Und Jamaika funktioniert doch: in Bonn

Bernd Bollmus, Prof. Dr. Wilfried Löbach und Petra Nöhring

Nach der Kommunalwahl 2014 bestanden für die neu gewählten Ratsmitglieder in Bonn Möglichkeiten zur Mehrheitsbildung mit einer Großen Koalition oder einer Jamaika Koalition. Es kam damals nach knapp 2 Wochen Koalitionsverhandlung zu einer Jamaika Koalition von CDU, Grünen und FDP.

Und die hat in Bonn bis heute nicht nur Bestand, sondern ist auch noch sehr erfolgreich. Die FDP hatte sich in den Koalitionsverhandlungen stabile Finanzen und strategische Stadtentwicklung auf die Fahnen geschrieben, so berichtet Prof. Dr. Wilfried Löbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Bonner Stadtrat auf dem Liberalen Treff im Februar. Die FDP konnte in der Koalition seither viele eigene Akzente setzen.

Reibungspunkte innerhalb der Koalition gibt es, beispielsweise bei den Themen Frankenbad und Viktoriakarree. Um eine bestmögliche Zusammenarbeit zu erreichen, stimmen sich die Fraktionsvorsitzenden jeden Montag ab. Allerdings besteht seitens keiner Partei die Erwartungshaltung, dass immer eine Mehrheit in der Koalition gefunden werden muss, so Löbach. Es ist allseits akzeptiert -manchmal mit Zähneknirschen -, dass die Parteien bisweilen in Fragen, in denen keine Einigung in der Koalition möglich ist, unterschiedlich abstimmen oder außerhalb der Koalition Mehrheiten suchen, ohne dass die Koalition gleich daran zerbricht. So kommt es in Bonn zu einer stabilen Jamaika Koalition.

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