Der Liberale Treff im Juli 2018 beschäftigte sich mit digitalen Veränderungen, die erheblichen Einfluss für das zukünftige Miteinander-Leben in Städten haben werden. Unter dem Begriff Smart City ist das zurzeit in aller Munde. Beim Liberalen Treff wollten wir herauszufinden, was dahintersteckt. Dazu stand uns Dr. Roland Heuermann als Experte zur Seite. Heuermann arbeitet unter anderem als IT-Strategie-Berater auf Bundes- und Landesebene sowie als Lehrbeauftragter an der Hochschule des Bundes und ist Autor mehrerer Bücher zu IT und Management-Themen. Zunächst ging es naturgemäß um die Begriffsdefinition. Demnach ist Smart City ein Sammelbegriff, der Maßnahmen beschreibt, um nicht nur die Kernverwaltung (das wäre eGovernment), sondern auch die Infrastruktur der Städte mit digitalen Technologien effizienter und bürgerfreundlicher zu machen. Bei der Digitalisierung in der Kernverwaltung, dem eGovernment, geht es um die Digitalisierung verschiedener Verwaltungsvorgänge, die möglichst abgestimmt zu vereinfachten und effizienten Verfahren führen sollen. Diese Digitalisierungswelle läuft schon seit 20 Jahren, Deutschland hinkt hier leider hinter anderen europäischen Ländern her. Dazu kommt dann als relativ neues Themenfeld die Digitalisierung der Infrastruktur vieler Bereiche einer Stadt durch digitale Steuerung mit Sensoren und intelligenter Systeme, als Beispiel wurden genannt die Beleuchtung, die Müllversorgung, die Verkehrssteuerung und Parkplatzsuche, energieeffizientere Gebäude. Auch die Verbesserung gesellschaftlicher Teilhabe in digitalen Bürgerforen sowie mehr Transparenz der Verwaltung und Nutzung Öffentlicher Daten durch digitale Angebote (Open Government) kann man dazu zählen. Dr. Heuermann zeigte auf, welche Herangehensweise einige Städte an ihre Smart City Varianten haben. Ein besonderes Beispiel war dabei Amsterdam, in dem sehr viel investiert wird, um insbesondere im Bereich der Energieeffizienz und der Müllversorgung Fortschritte zu erzielen. Aber auch in Köln besteht eine Projektplattform mit dem Schwerpunkt Klimaschutz und Umwelt. Eine große Herausforderung besteht darin, dass solche Vorhaben nur dann wirklich im wahrsten Sinne des Wortes “auf die Straße” gebracht werden können, wenn sowohl von Seiten der Verwaltung genehmigungsrechtliche Freiräume geschaffen und aktives “Marketing” getrieben wird wie auch die Frage der Finanzierung (private Investoren, Fördergelder der EU) geklärt werden kann. Keine Kommune hat genügend Geld, um solche Vorhaben aus Haushaltsmitteln voranzubringen. Daher ist nach Wegen eines weitgehend selbsttragenden Innovationsschubes unter Einbezug von Partnern aus der Wirtschaft und der Landesebene zu suchen. Ziel ist es, eine innovative Kultur für die Modernisierung der Städte zu schaffen. In Deutschland gibt es hierzu leider keine bundesweiten und landesweiten Konzepte. Daher, das ergab auch die Diskussion beim Liberalen Treff, sind einige Fragen für ein optimales Vorgehen offen und die Ansätze für eine Smart City stecken vielerorts in kleinen und mittleren Städten höchstens in den Anfängen. Erfolgsmeldungen und Beispiele aus Pilotprojekten, in denen derzeit oft nur wenige Straßenlaternen digital gesteuert werden, nur wenige Parkplätze oder Mülleimer Sensoren oder Straßenlaternen Steckdosen für E-Autos haben, sind vom Service her beeindruckend, ein ganzes Stadtgebiet mit solchen Segnungen auszustatten, ist derzeit noch überall in Deutschland Utopie. Trotzdem wurde klar, dass die Chance dazu besteht, beeindruckende Beispiele können schon in der weiteren Nachbarschaft von Bonn besichtigt werden. Nicht übersehen werden darf dabei aber, dass mit Smart Cities auch neue Probleme entstehen. So dürfte die Angreifbarkeit auf digitale Systeme für Städte genauso ein Problem sein wie die Frage, ob Städte ihre integrative Funktion behalten können, wenn zunehmend mehr bisher zwischenmenschliche Kontakte – und sei es nur mit dem Einwohnermeldeamt – digital laufen. Insofern gibt es noch einigen Anlass, dass Thema weiter diskutierend zu beleuchten.
