Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz am 03.03.2021

Gestern hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) getroffen und über den weiteren Umgang mit der Pandemie beraten. Im neuen Beschluss werden die massiven Folgen des langen Lockdowns für Kinder, Jugendliche, aber auch Erwachsene, die unter der gesamtwirtschaftlichen Lage erheblich leiden, mit der Gefahr durch neue Mutationen abgewogen. Wir müssen nun lernen, mit dem Virus zu leben.

Schnelltests und Impfungen sind ein wichtiger Bestandteil des Perspektivwechsels. Hier brauchen wir dringend eine Beschleunigung! 💉

Generell wird der Lockdown erst einmal bis zum 28.03. verlängert. Aber es wird ab kommenden Montag einzelne vorsichtige Lockerungen geben:

– Treffen sind dann mit fünf Personen aus zwei Haushalten möglich.

– Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte dürfen mit festgelegter Kundenzahl öffnen.

– Körpernahe Dienstleistungen und Fahr- und Flugschulen dürfen wieder angeboten werden, dafür müssen die Kunden einen aktuellen Schnelltest vorlegen.

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Die MPK hat gestern auch endlich den lang erwarteten Stufenplan vorgelegt. Die Lockerungen ab Montag stellen Stufe 2️⃣ des Plans dar.

Stufe 3️⃣ des Plans greift, wenn die landesweite Inzidenz weiter unter 100 bleibt, sogar auch schon ab dem 08. März. Dann sind weitere Öffnungen vorgesehen, zum Beispiel Einzelhandel, Museen, Galerien und Zoos nach voriger Terminvergabe und Sport auf Außenanlagen mit 5 Leuten aus 2 Haushalten oder 20 Kindern! Darauf freue ich mich riesig für unsere Pänz!

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Die Stufen 4️⃣ und 5️⃣ des Plans greifen jeweils, wenn die Inzidenz nach 14 Tagen stabil unter 100 bzw. 50 liegt. Dann sind insbesondere Lockerungen für die Gastronomie vorgesehen. 🍻

Ich habe mir schon viel früher einen Stufenplan gewünscht, der der Bevölkerung klare Perspektiven aufzeigt. Den sehr gelungenen Vorschlag von Joachim Stamp hätten wir schon längst in Kraft setzen können, wenn es nur nach der FDP ginge. Aber besser spät als nie legt die MPK nun endlich einen eigenen Plan vor.

Im Bereich Schule stehen nun wieder Verbändegespräche des Schulministeriums Bildungsland NRW mit den Schulverbänden in NRW an. Danach erfahrt Ihr natürlich wieder hier, wie es in den Schulen in NRW weitergeht. Auch hier brauchen wir Schnelltests für unsere Schüler*innen, um auch denjenigen an den weiterführenden Schulen schnellstmöglich eine (Teil-)Präsenzperspektive zu geben. Ich halte Euch auf dem Laufenden!