Danke, Moritz!

Drei Wochen lang hast Du mich im Rahmen Deines Schülerpraktikums begleitet, lieber Moritz Lotz. Viele Termine und zwei vollgepackte Plenarwochen haben Dir wohl ordentlich Einblicke in meinen hektischen Alltag als Landtagsabgeordnete gegeben. 👍Vielen Dank für Deinen Einsatz und das kräftige Mitanpacken! Wir wünschen Dir alles Gute für das verbleibende Schuljahr und sagen bis bald.

Übrigens: Wenn Ihr auch mal ein Praktikum bei mir machen wollt, schaut mal hier auf meiner Homepage vorbei: http://www.mueller-rech.de/praktikum 💻

Von hier aus weiter!

Auf dem heutigen Landesparteitag der FDP NRW wurde unser Spitzenkandidat zur Landtagswahl Joachim Stamp mit starken 96% als Landesvorsitzender wiedergewählt.

Ich freue mich sehr auf die nun mit dem Parteitag beginnende heiße Wahlkampfphase, bei der wir gemeinsam für ein starkes liberales Ergebnis, weltbeste Bildung und Freiheitsrechte antreten.

Förderung von Wohneigentum

NRW fördert den Erwerb von Wohneigentum mit bis zu 10.000€ rückwirkend ab Januar 2022. Insgesamt umfasst das Förderprogramm 400 Mio.€, die für den Kauf selbstgenutzter Immobilien zur Verfügung stehen. 💰

Die Förderung beträgt 2% der Kaufsumme bei einem Kaufpreis von bis zu 500.000€. Damit wird die Anhebung der Grunderwerbssteuer durch die rot-grüne Landesregierung aus 2015 von 5 auf 6,5% kompensiert. ✅

Das Förderprogramm ist für viele junge Familien eine wichtige Entlastung. Dennoch kann es nur als Übergangslösung dienen. Eine Reform der Grunderwerbssteuer ist zur dauerhaften Entlastung von Familien und zur Erleichterung des Erwerbs von Wohneigentum dringend nötig. 💪🏻

Weltfrauentag 2022

Die gravierenden Konsequenzen von Putins Krieg machen vor niemandem Halt. Zum heutigen Internationalen Frauentag denken wir besonders an die Frauen in der Ukraine, die gerade mit ihren Kindern vor dem Krieg fliehen und zum Teil ihre Familien und Partner zurücklassen müssen. Sie nehmen ungeheure Strapazen auf sich, um aus den Kriegsgebieten zu fliehen und sind einem erhöhten Risiko (sexualisierter) Gewalt ausgesetzt. Diejenigen, die bleiben, kämpfen unter für uns unvorstellbaren Bedingungen für Freiheit und Demokratie in ihrem Land. Tausende Frauen in der Ukraine sowie in Russland und Belarus zeigen ihren unbeugsamen Mut, gehen auf die Straße und stellen sich gegen den Krieg. 🇺🇦🕊

Wir setzen uns weltweit ein für:
– Gerechte Bildungschancen für Mädchen 👩🏼‍🎓
– Prävention von und Schutz gegen sexuelle Gewalt ❌
– Weltweites Wahlrecht für Frauen ohne Ausnahme 🗳
– Gleiche Entlohnung und Gleichberechtigung im Beruf 💰
– Ein besonderes Augenmerk auf Frauen und Mädchen in Konfliktregionen. 🌍

Vielen Dank an all die mutigen und starken Frauen, die sich jeden Tag für Gleichberechtigung, für Frieden und Demokratie einsetzen!

Stärkung des Ehrenamts

Ehrenamtlich tätige Menschen sind tragende Säulen des Gemeinwesens in Nordrhein-Westfalen. Das durch sie gestaltete Brauchtum ist fester Bestandteil von Identität und Identifikation der Bürgerinnen und Bürger im Land Nordrhein-Westfalen. Aufgrund der Corona-Pandemie können zahlreiche öffentliche Brauchtumsveranstaltungen, insbesondere aus dem Bereich des Karnevals, aber auch des Schützenwesens, die durch Vereine ehrenamtlich organisiert und durchgeführt werden, nicht stattfinden. Die NRW-Koalition aus FDP und CDU stellt bis zu 50 Millionen Euro zur Erhaltung des Brauchtums für ehrenamtliche Vereine zur Verfügung.

Drei Förderprogramme ergeben sich aus den bereitgestellten Fördermitteln:
◾ Das bereits etablierte Programm „Neustart Miteinander“ wird verlängert und erhöht. Es soll den Vereinen helfen, ihre Veranstaltungen ausrichten zu können. Maximal erhalten sie 50 % der Kosten bzw. 10.000 € Förderung. Der Förderzeitraum läuft bis zum 15. November 2022, Antragsfrist ist der 30. September 2022.
◾ Das neu auferlegte Programm „Zukunft Brauchtum“ unterstützt Karnevals- und Schützenvereine, die wegen der Corona-Pandemie im Zeitraum zwischen November 2021 und Mail 2022 eine Veranstaltung absagen mussten. Die Vereine erhalten 90 % der Ausfallkosten zurück, maximal jedoch 5.000 €.
◾ Das Programm „Sicherung von Vereinen/Sonderprogramm Heimat“ wird verlängert. Damit können Vereine, die wegen Corona in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind, Finanzhilfen erhalten.

Wir bleiben als FDP-Landtagsfraktion ein verlässlicher Partner für Ehrenamtliche und Vereine. Der Einsatz der vielen Bürgerinnen und Bürger für das gesellschaftliche Miteinander ist unbezahlbar. Ein vitales Vereinsleben bereichert das Leben vor Ort und verdient alle Achtung und Unterstützung. Wir werden uns weiter für verantwortliche Öffnungsschritte einsetzen. Wir sagen den Menschen eindeutig: Ab Mitte April, rund um die Osterzeit, wollen wir Events wieder möglich machen. Ich rufe Organisatoren auf, Veranstaltungen wie Osterfeuer und Schützenfeste zu planen und nicht voreilig abzusagen. Wir haben guten Grund, mutig und optimistisch auf die kommenden Wochen und Monate zu blicken.

Besuch von Doc Caro im Landtag

Letzte Woche durfte ich zusammen mit meiner Kollegin Susanne Schneider die fabelhafte „Doc Caro“ Dr. Carola Holzner kennenlernen. Sie hat uns im Landtag besucht, um über ihr und unser Herzensthema Herzsicherheit an Schulen zu sprechen.

In NRW in dieser Legislaturperiode ein großes Stück vorangekommen. Aus einem erfolgreichen Pilotprojekt überführen wir nun die fantastischen Erfahrungen in alle weiterführenden Schulen.

Doc Caro hat uns ihre Idee vorgestellt, „Prüfen, Rufen, Drücken“ auch in den Lehrplänen der Schulen zu verankern, zum Beispiel in Bio und/oder Sport. Ich finde die Idee super.

Bundesversammlung 2022

Wir sind eben mit einem Zählappell der FDP-Fraktion in den Tag gestartet. Jede:r wurde namentlich aufgerufen, um zu sehen, ob alle Delegierten auch anwesend sind.

Gleich beginnt die Bundesversammlung. Ich bin aufgeregt und gespannt. Was für eine große Ehre.

Grüße aus Berlin!

Heute ist der obligatorische Coronatest vor der Bundesversammlung und wir holen alle wichtigen Unterlagen für morgen ab.

Die Schlange dafür ist lang, der Berliner Wind kalt, aber die Stimmung ist gut! 😊

Kita-Helfer-Programm verlängert

Gute Neuigkeiten für die Kleinsten im Land: Wir haben das Kita-Helfer-Programm bis Ende Juli verlängert und mit weiteren 46,3 Mio. EUR ausgestattet.

Durch das Programm können Kita-Helfer:innen angestellt werden, die die Pädagog:innen bei einfachen, alltäglichen Aufgaben unterstützen und so die Mehrbelastung durch die Pandemie abbauen.

Ich bin froh, dass den Kitas geholfen wird und sie mit mehr Personal ausgestattet werden. Die Kitas leisten wertvolle Arbeit bei der frühkindlichen Erziehung und legen den Grundstein für die Entwicklung der Kinder. Es ist richtig, dass NRW hier die Kommunen finanziell unterstützt!