Rückkehr zum Wechselunterricht

Ab nächsten Montag geht es in den NRW-Schulen wieder im Wechselbetrieb weiter! Das gilt für alle Städte und Kreise mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 200. Wie auch vor den Osterferien wird der Präsenzteil in kleinen Gruppen und unter strenger Einhaltung der Hygieneregeln stattfinden. 📚

Zusätzlich zu den vorhandenen Maßnahmen wird ab nächster Woche auch die angekündigte Testpflicht starten und für mehr Sicherheit an den Schulen sorgen. Schüler:innen, die sich nicht testen lassen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. Nach den anfänglichen Lieferproblemen seitens des Logistikunternehmers sind in der letzten Woche alle Lieferungen planmäßig abgelaufen. Mehr Infos zu den Testungen findet ihr übrigens zum Nachlesen in meinem Beitrag von letzter Woche. 🚚

Damit möglichst alle Kinder und Jugendlichen sicher an den Präsenzphasen teilnehmen können, appelliere ich an alle Eltern, dass sie ihre Kinder bei Symptomen bitte weiterhin natürlich nicht in die Schule schicken. Bei Anzeichen auf eine Infektion sollte eine Familientestung durchgeführt werden; die kostenfreien Bürgertests sind hierfür eine gute Möglichkeit. Zudem setze ich fest darauf, dass alle Eltern ihre Kinder an den Tests teilnehmen lassen, ihnen mögliche Ängste nehmen und erklären, dass regelmäßige Tests in einer Pandemie zwar lästig, aber notwendig sind. 🧬

Ziel unserer Bemühungen und die der Schulen ist es, dass so viel Präsenzunterricht wie möglich stattfinden kann. Die AHA-L-Maßnahmen und Testungen sorgen dafür, dass die Schulen sicherere Orte werden. Insbesondere schaffen wir damit, dass auch in diesem Jahr alle Schüler:innen der Abschlussklassen einen vollwertigen und vergleichbaren Abschluss erhalten und die Prüfungen fair und sicher ablaufen können.

Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung

Bundeskanzlerin Merkel hat ein neues Infektionsschutzgesetz angekündigt, in dem sie unter anderem mehr Bundesbefugnisse für die Bewältigung der Pandemie auf die Bundesebene ziehen will. Ich halte das für völlig falsch. Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag wird dem Entwurf nicht zustimmen, auch unser Stellvertretender Ministerpräsident Joachim Stamp hat mitgeteilt, dass NRW im Bundesrat nicht zustimmen wird. Der Entwurf weist einfach zu große Mängel auf. Im Kern werden keinerlei Erkenntnisse aufgegriffen, die im Laufe des vergangenen Jahres gesammelt wurden. 😨

1️⃣ Es fehlt immer noch eine flächendeckende Teststrategie, da zum Beispiel testbasierte Öffnungen größere wirtschaftliche, aber auch soziale Schäden abwenden könnten.

2️⃣ Es wird immer noch krampfhaft an der 7-Tage-Inzidenz festgehalten, die als _alleiniger_ Maßstab aber ungeeignet ist. Das haben wir zum Beispiel auch gesehen, als es wieder zu Meldelücken über die Osterfeiertage gekommen ist.

3️⃣ Das RKI hat bereits Zahlen vorgelegt, dass Menschen mit voller Schutzimpfung SARS-COV-2 mit großer Wahrscheinlichkeit nicht weiter übertragen können. Doch auch das findet keine Beachtung im Entwurf!

4️⃣ Die geplante nächtliche Ausgangsperre ist unverhältnismäßig und nicht epidemiologisch zu begründen. Diverse Gerichte in den Bundesländern haben sie zu Recht längst gekippt.

Ich ärgere mich besonders darüber, dass ausgerechnet die Bundesregierung jetzt meint, Zentralisierung der Maßnahmen in  Berlin wäre der richtige Weg.

Sie sind es doch, die

* viel zu langsam impfen

* verantwortlich sind für eine Rohrkrepierer-Corona-App

* Novemberhilfen im April immer noch nicht vollständig ausgezahlt haben

* immer noch zu viele Arbeitnehmer ohne Tests in die Büros lassen, wo problemlos Home Office möglich wäre

* den Schutz der Risikogruppen und die Einbindung der Hausärzte in die Impfstrategie erst viel zu spät eingesehen haben.

Ich kann es verstehen, wenn Ihr auch nur noch den Kopf schüttelt. 🤬

Schulbetrieb nach den Osterferien

Ausgangslage

Zum 22. Februar 2021 sind die Schülerinnen und Schüler der Grund- und Förderschulen und Abschlussklassen im Wechselmodell in die Schulen zurückgekehrt.

Seit 15. März 2021 kehrten auch alle weiteren Schülerinnen und Schüler im Wechselunterricht an die Schulen zurück.

Vor den Osterferien wurden bereits Testkits an die weiterführenden Schulen geliefert. Diese wurden als freiwilliges Testangebot durchgeführt. Eltern beziehungsweise volljährige Schülerinnen und Schüler konnten durch ein Widerspruchsformular angeben, dass sie beziehungsweise ihre Kinder nicht am Testangebot teilnehmen möchten. Auch nicht getestete Schülerinnen und Schüler konnten weiterhin am Präsenzunterricht teilnehmen.

Aufgrund der ansteigenden Infektionszahlen wurden in einigen Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz über 100 in Absprache mit dem Gesundheits- und dem Schulministerium die Rückkehr in den Distanzunterricht beschlossen. Diese Maßnahmen wurden eingebettet in Gesamtkonzepten im Rahmen der Corona-Notbremse getroffen.

Belieferung der Schulen mit Selbsttests

Vor den Osterferien wurden 1,8 Millionen Selbsttests an die weiterführenden Schulen geliefert.

Durch die Ausweitung der Teststrategie auf zwei Testungen pro Woche an allen Schulen (nun auch Grund- und Förderschulen, die vor den Osterferien keine Testangebote erhalten haben) mussten die Schulen nachbeliefert werden.

Die Landesregierung geht von einem wöchentlichen Bedarf von 5,5 Millionen Selbsttests für die Schulen aus. Das sind zwei Tests pro Woche für alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und sonstiges an den Schulen tätiges Personal.

Der Versand an die Schulen hat am 8. April begonnen. Leider hat das beauftragte Logistikunternehmen mehrfach Kommissionierungs- und Lieferprobleme gemeldet. Daher kann leider zum heutigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Verzögerungen und Probleme bei der Auslieferung der Tests an die Schulen auftreten.

Auch an Grund- und Förderschulen sollen die Testungen mit den sogenannten Selbsttests in Form von Abstrichen mit Wattestäbchen erfolgen, die auch an weiterführenden Schulen verwendet werden. Es gibt bisher keinen Anbieter, der landesweit andere kindgerechtere und zugelassene Testkits bereitstellen kann, die mit den Selbsttests vergleichbar wären.

Zur Durchführung der Tests und Beantwortung weiterer möglicher Fragen hat das Schulministerium eine eigene Website mit Informationen bereitgestellt: https://www.schulministerium.nrw/selbsttests

Schulbetrieb nach den Osterferien

Durch ein Vorziehen der Impfungen von Grundschullehrerinnen und Grundschullehrern, die bisher noch nicht geimpft wurden, soll der Infektionsschutz an den Grundschulen noch weiter ausgebaut werden.

Im Präsenzbetrieb der Schulen wird es eine grundsätzliche Testpflicht in den Schulen mit wöchentlich zweimaligen Selbsttests für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen geben. Diese Testpflicht wird in der CoronaBetreuungsverordnung geregelt.

Die verpflichtenden Tests werden generell in der Schule mit Selbsttests durchgeführt. Die gemeinsame Testung in der Schule ist im Sinne des gemeinsamen Schutzes ein transparentes Mittel, dass der Test auch richtig durchgeführt wurde bzw. wird.

Alternativ ist möglich, die negative Testung durch eine zertifizierte Teststelle nachzuweisen (zum Beispiel „Bürgertest“), die höchstens 48 Stunden zurückliegt.

Für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung gilt: Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann zulassen, dass Corona-Selbsttests für zu Hause unter elterlicher Aufsicht stattfinden. In diesem Fall müssen die Eltern das negative Ergebnis schriftlich versichern.

Schülerinnen und Schüler, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen.

Für die Durchführung der Selbsttests ist keine schriftliche Einwilligung der Schülerinnen und Schüler bzw. ihrer Eltern erforderlich. Diese Verarbeitung von „Gesundheitsdaten“ ist in § 16 Abs. 1 Nr. 3 Var. 4 des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 lit. i DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung, „Verarbeitung aus Gründen öffentlicher Gesundheitsbelange“) geregelt.

Schülerinnen und Schüler, deren Ergebnis des Selbsttests positiv ist, werden von einer Lehrkraft beziehungsweise anderem schulischen Personal in einen separaten Raum gebracht. Der Nachhauseweg kann selbstständig oder durch Abholung der Eltern erfolgen. Ein positives Selbsttestergebnis ist durch einen PCR-Test zu bestätigen. Eine erneute Teilnahme am Unterricht ist erst mit einem negativen PCR-Test wieder möglich.

Wegen der vergleichsweise hohen Falschpositivrate der PoC-Selbsttests erfolgt eine Meldung ans Gesundheitsamt erst nach Bestätigung eines positiven Ergebnisses durch den PCR-Test. So vermeiden wir, dass für ganze Schulklassen oder Teile des Lehrerkollegiums bei Falschpositiv-Ergebnissen Quarantänen angeordnet werden, obwohl gar keine Ansteckung vorliegt.

Trotz negativer Selbsttestergebnisse der Lerngruppen und des schulischen Personals bleiben die AHA-L-Regeln bestehen, insbesondere die Notwendigkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bzw. einer medizinischen Maske. Für die Möglichkeit eines Präsenzunterrichts trotz Corona müssen viele Hygienevorkehrungen zusammenspielen. Je mehr Präventivmaßnahmen zusammenwirken, desto höher ist der Schutz. Das Ergebnis eines Antigentests ist eine Momentaufnahme, und es werden mit dem Test leider auch nicht alle Infizierten gefunden, sondern vor allem die Personen mit hoher Virenlast, also die sogenannten „Spreader“. Wenn ein großer Teil der Schülerinnen und Schüler regelmäßig an diesen Selbsttests teilnimmt, dann entsteht damit – neben den geltenden Hygienemaßnahmen – ein solides, zusätzliches Sicherheitsnetz. Das bedeutet aber nicht, dass der Antigentest andere wichtige Hygienemaßnahmen wie das Tragen einer medizinischen Maske ersetzen kann.

Durchführung der Abiturprüfungen

Die Abiturprüfungen werden wie vorgesehen am 23. April 2021 beginnen. Der Unterricht für die Abiturientinnen und Abiturienten der allgemeinbildenden Schulen wird sich in den kommenden neun Unterrichtstagen zwischen dem Ende der Osterferien und dem Beginn der Prüfungen auf die Abiturprüfungsfächer konzentrieren.

Auch an den Beruflichen Gymnasien gelten die bereits festgelegten Regelungen fort und es kann dort auf die zentralen Abiturprüfungen in Präsenz unter Berücksichtigung besonders prüfungsrelevanter Themenbereiche zielgerichtet vorbereitet werden. Auch die Studierenden der Weiterbildungskollegs können sich so unverändert auf die zentralen und dezentralen Prüfungen einstellen.

Kein Durchschnittsabitur 2021!

Nicht schon wieder die Diskussion… 🙈

Wie auch schon im letzten Jahr fordert die GEW auch 2021 ein Durchschnittsabitur wegen der Corona-Pandemie. Ihrer Meinung nach sollen nur die Unterrichts- bzw. Vornoten die Endnote bestimmen und alle Abschlussprüfungen abgesagt werden. Die Argumente haben sich nicht geändert. Meine große Sorge ist immer noch, dass das die NRW-Abschlüsse 2021 im Vergleich zu anderen Ländern oder Jahrgängen entwerten würde. Das wäre allen Schüler:innen gegenüber schreiend unfair, die ihre gesamte Schullaufbahn auf Ihren Abschluss hingearbeitet haben. ❌

Ehrlicherweise bin ich sehr sauer darüber, dass die GEW diesen unsinnigen Vorschlag jetzt noch einmal aufwärmt. Das versetzt die Schüler:innen der Abschlussjahrgänge nur in unnötige Unruhe – und das braucht kein Mensch. Mir haben übrigens mehrere Absolvent:innen 2020 geschrieben, dass sie sehr stolz auf das Erreichte und froh darüber sind, dass wir die Prüfungen letztes Jahr nicht abgesagt haben! 💪

Mit uns wird es auch in diesem Jahr keine Corona-Notabschlüsse geben. Ich finde, wir sind es den Schüler:innen der Abschlussjahrgänge schuldig, dass sie bei der Bewerbung auf Ausbildungs- und Studienplätze mit Abschlüssen aus anderen Jahrgängen und Bundesländern konkurrieren können und einen vollwertigen Abschluss erhalten! Wie furchtbar wäre das, wenn Du 10, 12 oder 13 Jahre auf etwas hinarbeitest, was dann als „Gummi-Abitur“ oder „Schmalspurabschluss“ abgewertet wird?! Nicht mit uns! 🚫

Präsenzpflicht

Seit über einem Jahr befinden wir uns in einer durch die Corona-Pandemie ausgelösten Sondersituation. Täglich wägen wir die Einhaltung von Grundrechten miteinander ab – so auch das Recht auf Bildung und das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

Aus Gründen des Infektionsschutzes müssen wir Kontakte beschränken. Um Bildungschancen zu sichern, müssen wir viel persönlichen Kontakt ermöglichen. Das ist ein Dilemma für die Politik, aber auch für alle Menschen, die im Lebensraum Schule unterwegs sind.

Wir halten „ZeroCovid“, also das Vermeiden aller sozialen Kontakte zur Pandemieeindämmung für den falschen Weg, weil wir Menschen und insbesondere unsere Kinder und Jugendlichen soziale Menschen sind und die Kontakte brauchen. Gesundheit ist für uns Freie Demokraten so viel mehr als nicht Covid-19 zu haben.

Gleichzeitig ist aber auch ein zu frühes und umfassendes Lockern, wie dies zum Beispiel die AfD fordert, der falsche Weg und in unseren Augen verantwortungslos.

Der richtige Weg liegt wie so oft in der Mitte: in einer verantwortlichen Durchführung des Unterrichts mit Hygiene- und Schutzmaßnahmen für unsere Schülerinnen und Schüler und Lehrerinnen und Lehrer mit so vielen Präsenzanteilen wie möglich und nur so weit es mit der aktuellen Infektionslage verantwortbar ist.

Für uns ist die Schule so viel mehr als bloße Wissensvermittlung. Sie ist ein Ort der Begegnung, und der sozialen Kontakte. Die Schule legt das Fundament für bestmögliche Bildungschancen, damit unsere Kinder später all ihre Ziele erreichen können, von denen sie jetzt träumen. Aus diesem Grund kämpfen wir für so viel Präsenzunterricht wie möglich im Dreiklang aus „Impfen, Schützen, Testen“.

Die vergangenen Monate des Lockdowns haben insbesondere die Kinder, Jugendlichen und ihre Familien stark getroffen. Zu viele Schülerinnen und Schüler finden zu Hause keine optimalen Lernbedingungen vor. Das gefährdet Bildungs- und Entwicklungschancen. Durch den beispiellosen Einsatz unserer engagierten Lehrkräfte, des weiteren schulischen Personals, der Eltern und nicht zuletzt der Schülerinnen und Schüler gelang das Lernen auf Distanz in den vergangenen Monaten immer besser. Wir haben von Seiten des Landes kräftig unterstützt, unter anderem durch die Erweiterung um ein Videokonferenztool für die Online-Lernplattform LOGINEO.NRW. Dennoch kann selbst das beste Lernen auf Distanz den Präsenzunterricht in der Schule nur temporär, aber niemals dauerhaft ersetzen.

Neben der Vermittlung von Wissen ist die Schule ein wichtiger Lebensraum. Schülerinnen und Schüler lernen dort so viel mehr als binomische Formeln, Gedichtinterpretationen und andere Lehrplaninhalte. Die Schule legt den Grundstein auch für soziale Bildung, für das Leben und Lernen mit- und voneinander, das Lösen von Konflikten in der Peer Group und vieles mehr. Sie bietet zudem den menschlichen Kontakt zu Gleichaltrigen oder Erwachsenen, die nicht der eigenen Familie angehören. All das kann das Lernen auf Distanz nicht ersetzen.

Gerade für unsere jüngsten Kinder ist der Präsenzunterricht enorm wichtig für ihre weitere Entwicklung. YouTube-Videos oder Lern-Apps können nicht unsere ausgebildeten Lehrkräfte ersetzen. Insbesondere das Erlernen von Lesen und Schreiben oder das Verstehen von Zahlenräumen lernen unsere Grundschülerinnen und Grundschüler am besten von ihren hervorragend ausgebildeten Lehrkräften. Auch wenn wir den Eltern in NRW enorm viel zutrauen und ihnen in der Pandemie bisher auch schon vieles zugemutet haben, so stellen wir fest, dass die wenigsten von ihnen selbst ausgebildete Pädagoginnen und Pädagogen sind. Wir dürfen sie nicht über das Leistbare hinaus mit der Unterstützung im Lernen auf Distanz überfordern und aus ihnen „Hilfslehrkräfte“ machen. Ein Jahr Pandemie ersetzt kein Lehramtsstudium.

Wir wissen auch, dass die Lernsituation in unseren Familien in NRW höchstunterschiedlich ist. Insbesondere die Schülerinnen und Schüler aus Familien mit besonderen Herausforderungen brauchen die pädagogische und fachlich-institutionelle Unterstützung in Präsenz in ihrer Schule. Lehrerinnen und Lehrer berichten uns, dass der Kontakt von Lehrkräften zu einzelnen Schülerinnen und Schülern zum Teil abgebrochen ist. Durch Präsenzphasen, zum Beispiel im Wechselmodell, gelingt der Kontakt und auch die individuelle Förderung dieser Schülerinnen und Schüler nun wieder deutlich besser.

Wir erhalten die Rückmeldung von Schülerinnen und Schülern, dass auch sie sich nach mehr Präsenzphasen in der Schule sehnen – und zwar in allen Altersstufen. Auch Kinder und Jugendliche fühlen sich manchmal einsam, bei allen Einschränkungen fällt ihnen die Decke auf den Kopf oder Sie werden traurig und antriebslos. Der persönliche Kontakt zu Klassenkameradinnen und -kameraden und ihren Lehrkräften kann diese Gefühle lindern. Aber auch die Prüfungsvorbereitung ist vielen sehr wichtig. Die Vorbereitung in Präsenz mit ihren Lehrerinnen und Lehrer empfinden sie als sehr wichtige Stütze, was die fachlich-inhaltliche aber auch psychische Vorbereitung auf Abschlussprüfungen angeht.

Außerdem bereitet uns das Thema Kinderschutz während der Pandemie Sorge. Der Kinderschutzbund setzt sich ebenfalls für mehr Präsenzphasen ein, weil er ein Zunehmen der Gewalt gegen Kinder in den Lockdowns befürchtet. Als problematisch wird insbesondere die fehlende „soziale Kontrolle“ beschrieben, also dass Lehrkräfte und weiteres schulisches Personal körperliche oder psychische Erkrankungen oder Gewalt nur in Präsenz optimal erkennen und dann eingreifen können. Damit stellen wir nicht die Familien unter Generalverdacht. Gewalt gegen Kinder und Jugendliche entsteht nämlich auch nicht ausschließlich im familiären Umfeld.

In vielen Fällen hilft das persönliche Gespräch mit der Klassen- oder Vertrauenslehrkraft beim Erkennen zum Beispiel von psychischer Belastung, Cyber-Mobbing oder Cyber-Grooming. Wir wissen, dass Kinder und Jugendliche nicht immer alle Themen mit ihren Eltern besprechen möchten, zum Beispiel weil sie sich schämen oder „Ärger“ befürchten – selbst, wenn sie in einem sehr vertrauensvollen und unterstützenden Familienumfeld aufwachsen. Genau hier können Lehrkräfte und weiteres schulisches Personal zum Beispiel in der Schulsozialarbeit den Schülerinnen und Schüler sehr gute und wichtige Hilfsangebote machen.

Lassen Sie mich außerdem zum Schluss betonen, dass wir selbstverständlich weiterhin an den individuellen Ausnahmeregelungen festhalten, die das Ministerium für Schule und Bildung für Familien mit erhöhtem Risiko für schwere Krankheitsverläufe schafft. Seit Beginn der Pandemie können Schülerinnen und Schüler vom Präsenzunterricht befreit werden, um sie selbst oder vorerkrankte Angehörige zu schützen. Sie nehmen dann freiwillig am Lernen auf Distanz teil. Diese Entscheidung wird individuell und direkt von der jeweiligen Schulleitung getroffen und ist für viele betroffene Familien eine wichtige Erleichterung.

Umgang mit Anträgen auf stadt- und kreisweite Schulschließungen

— zuletzt aktualisiert am 18.03.21: Erlass des Gesundheitsministeriums NRW eingefügt —

1. Ausgangslage

Zum 22. Februar 2021 sind die Schülerinnen und Schüler der Grund- und Förderschulen und Abschlussklassen im Wechselmodell in die Schulen zurückgekehrt. Seit 15. März 2021 kehren nun auch alle weiteren Schülerinnen und Schüler im Wechselunterricht an die Schulen zurück.

Nach knapp drei Monaten des Lernens auf Distanz ist das ein ersehnter Schritt für die Schülerinnen und Schüler.
Nach den Erfahrungen des ersten Lockdowns vor einem Jahr ist uns allen sehr bewusst, dass gerade Familien mit Kindern und Alleinerziehende über viele Wochen hinweg eine große Doppelbelastung, wenn nicht gar eine Mehrfachbelastung, zu stemmen hatten. Es verdient große Anerkennung und Wertschätzung, dass die Familien in der Zeit dieses ausschließlichen Distanzunterrichts ihre Kinder jenseits all der anderen Herausforderungen, die diese Pandemie für viele Menschen mit sich bringt, so intensiv unterstützt und begleitet haben.

Schulleitungen und Lehrkräfte berichten, dass sie einige Schülerinnen und Schüler im Lernen auf Distanz nicht oder nicht ausreichend erreichen konnten. Inzwischen sind erhebliche Lernlücken entstanden, die nicht so einfach zu schließen sein werden. Hier handelt es sich nicht ausschließlich um Schülerinnen und Schüler aus sozial herausfordernden Familiensituationen. Wir als Gesellschaft dürfen keine noch größeren Lernlücken oder verlorene Anschlusschancen unserer Schülerinnen und Schüler riskieren.

Der Kinderschutzbund warnt zudem auch vor der Zunahme an körperlichen und seelischen Erkrankungen und Schädigungen unserer Kinder und Jugendlichen durch die Schulschließungen. Auch die „soziale Kontrolle“ ist nur noch eingeschränkt möglich. Der Kinderschutzbund befürchtet ein hohes Dunkelfeld von körperlicher und seelischer Gewalt gegen Kinder. Er erklärt dies unter anderem damit, dass die Lehrkräfte im Lernen auf Distanz weniger Möglichkeiten als im Präsenzunterricht haben, Auffälligkeiten bei ihren Schülerinnen und Schülern zu entdecken.

Schulen sind keine „infektionsfreien Räume“, aber auch keine Hot-Spots. Das hat auch die „Virenwächter-Studie“ der LMU München im Februar 2021 bestätigt: „Kinder […] tragen nicht signifikant zur Ausbreitung der Pandemie bei, wenn geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz getroffen werden.“ Das Vorhandensein von Schutzmaßnahmen wie AHA-L-Regeln ist hier von entscheidender Bedeutung.
Das bestätigt auch eine Datensammlung von 100 Kinderkliniken in Bayern (11/2020): „Schulschließungen werden nicht als Mittel der Wahl angesehen, um die Infektionszahlen zu senken, da Schulen nicht als Haupttreiber der Infektionen gelten. Empfohlen wird hingegen, auf eine sorgfältige Einhaltung der Hygienekonzepte wie die AHA-Regeln und regelmäßiges Lüften zu achten.“

2. Anträge von Kommunen auf Rückkehr zum Lernen auf Distanz

Einzelne Kommunen in NRW hatten verkündet, auf den Wechselunterricht bis zu den Osterferien (zwei Wochen) verzichten und die Schulen schließen zu wollen. Begründet wurde dies mit überdurchschnittlichen Inzidenzwerten (zum Beispiel Ruppichteroth, Kreis Düren) oder dem Impfstopp von AstraZeneca am 15. März.
Die Hauptverwaltungsbeamten dort sind der Auffassung, dass durch Schulschließungen eine Reduzierung der Inzidenz möglich sei bzw. eine Erhöhung der Inzidenz vermieden werden könnte.

3. Reaktion des Landes Nordrhein-Westfalen

Das Schulministerium hat sich mit den betroffenen Akteuren im Kreis Düren ausgetauscht und eine gemeinsame Bewertung und Einschätzung der Lage vorgenommen. Dabei haben die handelnden Akteure in Düren ihr Anliegen vorgebracht, aber auch Verständnis für die Haltung und Entscheidung der Landesregierung gezeigt, dass ab Montag für alle Jahrgänge wieder Wechselunterricht in kleinen Lerngruppen ermöglicht und vor Ort umgesetzt wird. Darüber hinaus ist zugesichert worden, gemeinsam das Infektionsgeschehen weiter zu beobachten und konstruktiv bei Bedarf zielgerichtet weitergehende Maßnahmen zu erörtern und zu ergreifen.

Auch Anträge oder Interessensbekundungen anderer Städte und Kreise sind von der Landesregierung zurückgewiesen worden. Begründung war in allen Fällen, dass das Schließen von Schulen für alle Schülerinnen und Schüler oder für einzelne Jahrgänge nur ein letztes Mittel nach Ergreifen umfänglicher anderer Maßnahmen sein kann.

In einem Erlass des Gesundheitsministeriums hat die Landesregierung klargestellt, dass betroffene Kommunen Anträge mit Gesamtkonzepten zur Eindämmung des regionalen Infektionsgeschehens einreichen können. Schulschließungen können eingebettet in ein Gesamtkonzept einen Beitrag zum Infektionsschutz darstellen, dürfen aber nicht das erste und alleinige Mittel sein.

Eine rechtliche Grundlage für solche Anträge gibt es erst bei einer nachhaltigen und signifikanten Überschreitung der Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche. In diesen Fällen muss ein ordentlicher Antrag gestellt werden. Erst nach Genehmigung durch das Gesundheitsministerium (in Absprache mit dem Schulministerium) können die Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens vor Ort umgesetzt werden.

4. Position der FDP-Landtagsfraktion NRW

Wir befürworten die Entscheidung der Landesregierung, sich gegen die pauschalen und flächendeckenden Schulschließungen vor Ort auszusprechen.

Wir kritisieren, dass die Kommunen es sich mit der flächendeckenden Schulschließung zu einfach machen und nicht genau hinschauen. In keiner der beantragenden Kommunen wurden andere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens auch nur erwogen, zum Beispiel Schließungen des Einzelhandels, körpernaher Dienstleistungen oder sonstiger Betriebe.

Die Ausbrüche vor Ort sind nicht durch die Schulen entstanden. Entweder ist von einem „diffusen“ Infektionsgeschehen die Rede, das nicht auf Schulen oder andere Herde zurückzuführen ist (Düren, Oberbergischer Kreis) oder es gibt klar abgrenzbare Herde, die keine Schulen sind (Ruppichteroth: Fleischverarbeitungsbetrieb und Pflegeeinrichtung).

Sowohl in Städten als auch in Flächenkreisen sind übergreifende Entscheidungen der Kommunalhauptbeamten zu pauschal. Beispielsweise liegen im Kreis Düren zwischen der Grundschule Heimbach und der PRIMUS-Schule Titz 60km und eine Stunde Fahrzeit. Im Oberbergischen Kreis sind es zwischen der Grundschule GGS Bergerhof in Radevormwald und der Amitola-Grundschule in Morsbach 70km und 1h15 Fahrzeit.

Diese Beispiele zeigen, dass das Infektionsgeschehen an den einzelnen Schulen desselben Kreises alleine schon aufgrund der räumlichen Distanz höchst unterschiedlich und individuell zu betrachten ist.

Schulscharfe Entscheidungen in Quarantäne- und Erkrankungsfällen bleiben weiter möglich. Schulen können in Absprache mit der Schulaufsicht in Quarantäne- oder Erkrankungsfällen temporär auf das Lernen auf Distanz umstellen.

Debatten rund um eine zeitliche Nähe von zwei Wochen zu den Osterferien empfinden wir vor diesem Hintergrund als zynisch. Für uns Freie Demokraten zählt für die Bildungschancen unserer Kinder jeder Tag.

5. Dreiklang: Schützen, Impfen, Testen

Schon der Wechselunterricht ist eine Maßnahme, die Zahl der Schülerinnen und Schüler in den Schulen zu reduzieren und Kontakte zu begrenzen. Auch die inzwischen bewährten AHA-L-Regeln sind weiterhin wichtige Bausteine zum Infektionsschutz in unseren Schulen.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat den Schulen ausführliche Handreichungen zu Hygienekonzepten bereitgestellt. Das Modell des Wechselunterrichts ermöglicht eine Verkleinerung der Lerngruppen, um vor Ort Abstände und Hygienemaßnahmen einhalten zu können. Dabei können die Schulen individuell Rücksicht auf die personellen und räumlichen Kapazitäten nehmen. So wird eine sichere und verantwortungsvolle Rückkehr in den (Teil-)Präsenzunterricht ermöglicht.

Die FDP hatte sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Personal an Grund- und Förderschulen in der Impfreihenfolge priorisiert wird. Der Impfstopp mit AstraZeneca ist dafür ein Rückschlag. Wir hoffen auf eine positive Impfstoffbewertung der EMA noch in der KW11, damit die Impfungen des Schulpersonals schnellstmöglich fortgesetzt werden können.

In der KW 11 werden unseren Schulen 1,8 Millionen Corona-Selbsttests zur Verfügung gestellt. Sie sind ein zusätzlicher Baustein für den Infektionsschutz.

Zentrale Prüfungen nach der 10. Klasse

Die vergangenen Monate des Lockdowns haben insbesondere die Kinder, Jugendlichen und ihre Familien stark getroffen. Gerade bei Kindern und Jugendlichen, die zu Hause keine optimalen Bedingungen vorfinden, sind die Bildungs- und Entwicklungschancen stark gefährdet. Aus diesem Grund wurde in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Wochen das Angebot von sogenannten „study halls“ geschaffen, in denen Schülerinnen und Schüler in Schulräumen am Distanzunterricht teilnehmen können. Außerdem wurde das Angebot der landesweiten Online-Lernplattform LOGINEO.NRW in den vergangenen Wochen um ein Videokonferenztool erweitert, wodurch der Distanzunterricht noch einmal deutlich verbessert werden konnte. Von zahlreichen Schulen und Verbänden haben wir gespiegelt bekommen, dass der Distanzunterricht vielerorts sehr gut funktioniert hat.

Dennoch war es uns in der FDP-Landtagsfraktion ein großes Anliegen, dass die Abschlussjahrgänge schnellstmöglich in den Präsenzunterricht zurückkehren können, sobald es aus Sicht des Infektionsschutzes wieder verantwortbar war. Wir wollen sicherstellen, dass sie eine bestmögliche Vorbereitung auf ihre Prüfungen erhalten. Aus diesem Grund haben wir uns unter anderem für die Priorisierung der Abschlussklassen bei der Rückkehr in den Präsenzunterricht eingesetzt und die Wiederaufnahme des (Teil-)Präsenzunterrichts zum 22. Februar 2021 bewirkt. Außerdem möchten wir an dieser Stelle daran erinnern, dass wir uns auch im vergangenen Jahr für eine möglichst lange Ermöglichung des Präsenzunterrichts unter Wahrung der Hygienemaßnahmen eingesetzt haben, um den Schülerinnen und Schülern in Nordrhein-Westfalen bestmögliche Bildungschancen zu ermöglichen.

Dennoch ist klar: Die aktuelle Zeit ist eine besondere Herausforderung für die Schülerinnen und Schüler. Wir nehmen Ihre Bedenken sehr ernst und haben uns dafür eingesetzt, dass diese bei der diesjährigen Durchführung der ZP 10 bedacht werden, um faire Prüfungsbedingungen zu schaffen.

So soll der Prüfungsbeginn auf den 19. Mai verschoben werden, damit die Schülerinnen und Schüler mehr Zeit zur gezielten Prüfungsvorbereitung haben. Außerdem hat eine Konkretisierung der fachlichen Vorgaben stattgefunden, sodass mögliche Themenfelder eingegrenzt wurden und die Lehrkräfte die Schülerinnen und Schüler gezielter auf die Inhalte der Prüfungen vorbereiten können. Wir sorgen zudem für mehr Auswahlmöglichkeiten bei den Prüfungsaufgaben: Einerseits für die Lehrkräfte, damit diese gezielt Aufgaben auswählen können, die zum erteilten Unterricht passen und andererseits wird es weitere Auswahlmöglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler geben, wodurch diese Prüfungsaufgaben auswählen können, die bestmöglich zu ihrem individuellen Lernstand passen. Zuletzt soll es eine Modifikation im Bewertungsraster geben, damit die Lehrkräfte bei der Bewertung der Prüfungen die Möglichkeit haben, Spielräume vor dem Hintergrund des erteilten Unterrichts zu nutzen. Dieses umfangreiche Gesamtkonzept soll faire und dabei trotzdem landeseinheitliche Zentrale Abschlussprüfungen in der Klasse 10 in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch ermöglichen. Dadurch möchten wir verhindern, dass die Abschlüsse hinsichtlich ihrer Wertigkeit angezweifelt werden könnten und den Schülerinnen und Schülern auf ihrem weiteren Lebensweg Nachteile durch die Pandemie entstehen. Dieses Vorhaben wurde auch in einem gemeinsamen Beschluss der Kultusministerkonferenz festgehalten, um vergleichbare Bedingungen in allen Bundesländern zu schaffen.

Der Entwurf zum Bildungssicherungsgesetz wurde im Ministerium für Schule und Bildung unter Prüfung aller relevanten Aspekte und unter Beteiligung der betroffenen Verbände erstellt. Im weiteren Verfahren wird der Gesetzesentwurf einer Prüfung durch das Parlamentarische Verfahren unterzogen und im Nordrhein-Westfälischen Landtag debattiert.

1,8 Mio. Selbsttests für unsere Schulen 🏫

Nächste Woche erhalten die Schulen in NRW 1,8 Mio. Selbsttests. Jede*r Schüler*in kann sich dann einmal die Woche selbst testen. Das findet während der Unterrichtszeit statt. Die Lehrkräfte beaufsichtigen die Testung nur: Die Schülerinnen und Schüler müssen sich keine Sorgen machen, dass ihnen die Lehrkräfte in die Nasenlöcher schauen (O-Ton Landesschüler*innenvertretung). 😉

Die Selbsttest werden zunächst nur den weiterführenden Schulen zur Verfügung stehen, langfristig aber an alle Schulen kommen. Dies hat mehrere Gründe: Zum einen ist – wie Ihr wisst – aktuell nur eine begrenzte Zahl an Tests auf dem Markt verfügbar. Zum anderen wurde sich an den Empfehlungen der Wissenschaft orientiert, die von einem im Vergleich niedrigeren Infektionsgeschehen an Grundschulen ausgehen. Glücklicherweise bekommen seit dieser Woche Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen schon ein Impfangebot. 💉

Ich freue mich sehr, dass nun zu den Impfungen für Grund- und Förderschullehrkräfte und den vielen Hygienemaßnahmen an Schulen wie Maskenpflicht und AHA-L-Regeln nun auch Selbsttests für unsere Schüler*innen hinzukommen. Durch den Dreiklang „Schützen, Impfen, Testen“ sorgt das Bildungsland NRW für noch mehr Sicherheit und ein geringeres Infektionsgeschehen an unseren Schulen. ✅

Es so richtig und wichtig, dass die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen auch in Pandemiezeiten Priorität hat.

Extra-Zeit zum Lernen 💡

Bereits im letzten Jahr hat das Schulministerium Bildungsland NRW außerschulische Maßnahmen und Ferienprogramme gefördert. Damit wollen wir Lernlücken, die den Schülerinnen und Schülern durch die Pandemie entstanden sind, ausgleichen. 🏫

Doch die Pandemie ist nicht beendet. Daher verlängern wir die Laufzeit der Richtlinien bis zu den Sommerferien 2022. Für diese „Extra-Zeit zum Lernen“ stellt das Land insgesamt 36 Mio. EUR zur Verfügung. 💰

Als weitere Neuerung können nun auch die Universitäten Fördermittel abrufen und bei der Aufarbeitung der Lücken helfen. Dies ermöglicht auch den Einsatz von Studierenden, die so zugleich weitere Praxiserfahrungen sammeln können. 🧑🏼‍🏫

Das Programm leistet einen wertvollen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit und hilft pandemiebedingte Nachteile auszugleichen. Ich finde es deshalb richtig, dass mit der neuen Richtlinie das erfolgreiche Konzept fortgesetzt und langfristige Förderungen ermöglicht wurden. 🚀

Wechselunterricht für alle Jahrgangsstufen 🏫

Seit zwei Wochen sind in NRW nun die Schüler*innen der Grund- und Förderschulen und der Abschlussklassen im Wechselbetrieb in die Schulen zurückgekehrt. Der Wiedereinstieg hat gut funktioniert und das Infektionsgeschehen blieb weiter stabil. Das Schulministerium Bildungsland NRW hat nun zusammen mit den Schulverbänden entschieden, dass ab dem 15.03. auch alle anderen Jahrgangsstufen im Wechselbetrieb an die Schulen zurückkehren. ✅

Wie auch schon vor zwei Wochen entscheiden auch zum 15. März die Schulleitungen passgenau über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells. Wir setzen dabei lediglich Leitplanken: Zum Beispiel soll kein*e Schüler*in länger als eine Woche am Stück auf Distanz unterrichtet werden. Die Rahmenbedingungen für die Abschlussklassen bleiben übrigens auch weiter bestehen. 📚

Die letzten Wochen und Monate waren hart – für die Schüler*innen, aber auch für ihre Familien. Viele sind seit Mitte Dezember nicht mehr in der Schule gewesen. Das wirkt such negativ auf Bildungschancen und die Psyche der Kinder und Jugendlichen und ihrer Familien aus. Ich freue mich deshalb, dass in einer Woche wieder alle Jahrgangsstufen in die Schulen zurückkehren. Auf den Schritt habe ich mich seit Weihnachten gefreut. 💛💙